Lade...
 
Wiki to Yes, das Metaportal
Seiten-ID: 1138 Mediationscheck: Identifikation der Mediation 3-Abteilung »  Bücher (Wiki) 4-Inhalt »  Lehre (Wissenschaft) »  Identifikation

Der Mediationscheck

Wann ist eine Mediation eine Mediation?

Spätestens, wenn Sie professionall mit Mediation arbeiten, ist es wichtig, diese Frage möglichst korrekt zu beantworten. Aus der Antwort ergeben sich unterschiedliche Rechtsfolgen.




Das ist (k)eine Mediation!

Notwendigkeit zur Identifikation

Spätestens die Ausführungen in der Mediationsgesetz-Evaluierung haben gezeigt, dass die Frage, wann eine Mediation eine Mediation ist, trotz des Mediationsgesetzes noch immer nicht eindeutig beantwortet werden kann. Sogar Experten sind sich nicht einig.

Mediation ist nicht gleich Mediation!  


Der Begriff Mediation wird vielschichtig verwendet. Neben einer sprachlichen Ungenauigkeit gibt es unterschiedlichste Erscheinungsformen der Mediation. Ihre Varianz ergibt sich aus dem Mediationenverzeichnis. Wegen dieser Unklarheiten fordert die Stellungnahme zur Evaluierung dazu auf, sich zunächst über Ziele, Bedeutungen und Begriffe abzustimmen.

Stellungnahme zur Evaluierung des Mediationsgesetzes

Die Diskussionen zollen ihren Tribut für die Komplexität des Themas, des Verfahrens und einer nicht abgestimmten Mediationssystematik. Die Komplexität erlaubt es, Vorgänge nicht als Mediation zu bezeichnen, obwohl in ihnen alle maßgeblichen Elemente der Mediation vorkommen. Auch das Mediationsgesetz hat der Mediation einen Bärendienst erwiesen, wenn es die Mediation absolut definiert, obwohl die dort erwähnte Mediation nur relativ die professionell in einem gesetzlich geregelten Verfahren angebotene Dienstleistung meint. Schon der Güterichter kämpft um den Mediationsstatus, obwohl er eine Mediation durchführt, die er nicht so benennen darf und die nicht dem Mediationsgesetz unterfällt. Die Unklarheiten wirken sich auf die Rechtslage und die Mediationspolitik aus1 .

Konsequenzen

Die Entscheidung, was eine Mediation ist oder nicht, hat sowohl eine fachliche, wie eine rechtliche Konsequenz. Fachlich betrachtet gibt es eine beachtliche Logik2 , die das Vorgehen des Mediators messbar und nachprüfbar macht3 . Je nach Ausgestaltung kommt es zur Anwendung des Mediationsgesetzes, sodass ein fehlerhaftes Verhalten Rechtsfolgen nach sich zieht. Das Mediationsrecht will den Verbraucher schützen, indem es die Durchführung der Mediation an bestimmte Voraussetzungen knüpft4 . Auch wenn das Mediationsgesetz nicht anwendbar ist, ergeben sich handwerkliche Anforderungen, die das Verhalten des Mediators transparent und messbar machen3 . Ergibt die Prüfung, dass das Vorgehen nicht als Mediation zu bezeichnen ist, stellt sich ein anderer (gegebenenfalls auch nicht geregelter) Bewertungsrahmen her.

Recht (in) der Mediation

Die Konsequenzen mögen an folgenden Beispielen verdeutlicht werden:

Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes: Angenommen, die telefonische Shuttle-Mediation wird als Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes bewertet. Dann ist das Mediationsgesetz anwendbar. Der Dienstleister muss eine Ausbildung in Mediation nachweisen können und ist bei der Ausübung der Mediation den Regeln des Mediationsgesetzes unterworfen.
Keine Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes: Angenommen, die telefonische Shuttle-Mediation wird nicht als Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes bewertet. Dann ist die Frage, was es ist. Das Mediationsgesetz ist jedenfalls nicht anwendbar. Der Dienstleister darf sein Vorgehen auch nicht als Mediation bezeichnen5 . Die Regeln des Mediationsgesetzes kommen auf die Dienstleistung nicht zur Anwendung. Auch bedarf es keiner Ausbildung, um diese Dienstleistung anzubieten.
Mediation als Methode: Angenommen, die telefonische Shuttle-Mediation wird zwar nicht als Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes wohl aber als Mediation bewertet. Das Mediationsgesetz ist nicht anwendbar. Der Dienstleister dürfte sein Vorgehen wiederum nicht als Mediation bezeichnen. Es wäre aber möglich, das Vorgehen als ein Verhandeln nach der Methode der Mediation zu qualifizieren. Das Vorgehen wäre als ein normales Verhandeln zu bewerten, das sich fachlich jedoch an den Standards der Mediation auszurichten hat.
Keine Mediation: Angenommen, die telefonische Shuttle-Mediation wird weder als Mediation i.S.d. Mediationsgesetzes noch methodisch als Mediation qualifiziert. Das Vorgehen wäre als ein normales Verhandeln zu bewerten, auf das keine verbindlichen Standards Anwendung finden.

Abgrenzungsprobleme

Diskussionen über die Frage, was Mediation ist, kommen im Zusammenhang mit folgenden Fragestellungen auf:

  1. Telefonische Shuttle-Mediation: Es wird behauptet, diese Vorghehensweise sei deshalb keine Mediation, weil sie gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit verstößt.
  2. Güterichterverfahren: Die Frage, ob es sich um eine Mediation handelt ist umstritten. Es gibt Meinungen, die das Mediationsgesetz analog anwenden wollen. Andere Meinungen stehen auf dem Standpunkt, dass das Güterichterverfahren keine Mediation sei.
  3. Schlichtung: Die Schlichtung wird von einigen Experten als eine Art der Mediation gesehen6 . Andere sehen in ihr ein konkurrierendes Verfahren.

Problemanalyse

Es fällt auf, dass die Frage, was Mediation ist und was nicht, an verschiedenen Anknüpfungspunkten festmacht. Einmal wird auf die Definition im Mediationsgesetz abgestellt, ein anderes Mal auf die Prinzipien. Einmal werden Tatbestandsmerkmale der Legaldefinition als dispositiv beschrieben, ein anderes Mal wird Tatbestandsmerkmalen im Mediationsgesetz eine nicht dispositive, definitorische Bedeutung zugemessen, obwohl sie nicht einmal in der gesetzlichen Definition vorkommen. Einmal ist vom Verfahren die Rede, ein anderes Mal von der Vorgehensweise. Einmal wird der Verfahrensbegriff juristisch konnotiert, ein anderes Mal psychologisch.

Problemlösung

Mit der bei Wiki to Yes beschriebenen Systematik wird eine präzise Abgrenzung möglich. Sie erlaubt eindeutige Zuordnungen. Dabei sind folgende Rahmenbedingungen zu beachten:

  1. Das Mediationsgesetz regelt nicht die Mediation schlechthin, sondern nur die Mediation, auf die das Gesetz anwendbar sein soll.
  2. Der Mediationsradius unterscheidet die formelle Mediation iSd Mediationsgesetzes, die formelle Mediation, auf die das Mediationsgesetz nicht anwendbar ist, und die sogenannte materielle Mediation. In all diesen Verfahren und Vorgehensweisen verwirklicht sich der mit der Mediation beschriebene Erkenntnisprozess.
  3. Die Definition im Mediationsgesetz vermischt Eigenschaftsmerkmale und Prinzipien.
  4. Prinzipien sind die Bedingungen, um die Verwirklichung der Mediation zu sichern. Sie selbst sind keine Eigenschaftsmerkmale sondern orientieren sich an ihnen.
  5. Die Eigenschaftsmerkmale ergeben das Wesen der Mediation.
  6. Das Verfahren bildet lediglich den Container, also den rechtlichen Rahmen, in dem die Mediation methodisch abgewickelt wird.

Diese Annahmen führen zu folgendem Grundsatz:

 Merke:

Die Mediation ist ein methodisches Vorgehen, mit dem sich das Wesen der Mediation verwirklicht7

Mithin ist das Wesen der Mediation der Maßstab aller Dinge. An ihm muss sich übrigens auch der Gesetzgeber orientieren, wenn der die Mediation fördern will und nicht etwas anderes. Die Subsumtion unter den Begriff Mediation kann grundsätzlich analog zur Prüfung der Haftung des Mediators erfolgen, geht aber über die Frage der auf das Mediationsgesetz bezogenen Haftung hinaus.

Haftung des Mediators

Prüfungsfolge

Zur Feststellung, ob ein Vorgehen als Mediation zu verstehen ist, sind folgende Kriterien im Rahmen einer Mediationsanalyse zu prüfen:

  1. Es geht um eine Lösungssuche
  2. Die Lösungsfindung basiert auf dem wechselseitigen, vollständigen Verstehen.
  3. Das Verstehen bedarf einer Vermittlung, sodass die Parteien selbst die Lösung finden können.
  4. Die Parteien haben eine vollständige Kontrolle über den Prozess und die Lösung.
  5. Der Lösungsweg wird durch den Erkenntnisprozess der Mediation vorgegeben, wo der Nutzen im Vordergrund steht.
  6. Die Lösung kann alle Aspekte der Komplexität des Falles und Alternativen berücksichtigen.
  7. Die Anforderungen an die Lösungssuche ergeben sich aus den Eigenschaften der Mediation, die sich aus ihrem Wesen ableiten lassen.

Was die Eigenschaften der Mediation sind und wie sei sich herleiten, ergibt sich aus dem Beitrag Eigenschaften. Das Verhältnis zu den Prinzipien wird im Beitrag Grundsätze erörtert.

Eigenschaften Grundsätze

Beispiele

Weil die Frage, was Mediation ist und wie sie sich abgrenzt, durchaus Raum für Diskussionen lässt, wurde ein Forum speziell mit dieser Fragestellung eingerichtet. Sie sind eingeladen, dort weitere Fälle und Fragen anzufügen oder Ihre Meinung kund zu tun.

Forum: Fragen zur Mediation?

Hinweise und Fußnoten

Aliase: Identifikation, Mediationsanalyse
Diskussion (Forum): Ist das eine Mediation?
Bearbeitungshinweis: Textvollendung erforderlich.
Prüfvermerk: -

4 Siehe dazu §1 Mediationsgesetz
5 Es darf keine Verwechselung mit der Mediation iSd Mediationsgesetzes geben.
6 Siehe die Umfrage der Evaluierung des Mediationsgesetzes und die Auswertungen dazu.
7 Merke betrifft einen Lehrsatz von: Allgemein, in-Mediation
© Wiki to Yes: Arthur Trossen "Mediationscheck" (2018) unter Wiki-to-Yes.org/Mediationscheck