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Eisenbahnbundesamt lehnt Mediation ab

Eintrag
4
Datum
2019-01-14
Schlagzeile
Eisenbahnbundesamt lehnt Mediation ab
Inhalt (Zitate aus dem Presseartikel, die für Mediatoren von Interesse sein könnten)
Beim Streit über das Megahub-Planfeststellungsverfahren zwischen der Bürgerinitiative Megaleise und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) läuft alles auf ein Gerichtsverfahren hinaus. Die EBA lehnt eine Mediation ab.
Autor
Patricia Oswald-Kipper, Oliver Kühn
Kategorie
Fallinformation
Kommentar

Der vom Gericht vorgeschlagene Versuch, eine konstruktive, einvernehmliche Beilegung des Streits zu erzielen, sei gescheitert, weil das Eisenbahn-Bundesamt es abgelehnt habe, an der Mediation teilzunehmen. Zur Begründung wurde angeführt, die Bahn habe alle rechtlichen Vorgaben erfüllt. Es sei eine sorgfältige und sachgerechte Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange vorausgegangen.

Zu deutsch: Wir haben nichts falsch gemacht. Warum sollen wir dann versuchen einen Konsens zu finden!

Quellenhinweis
Hannoversche Allgemeine
Fundstelle (URL)
http://www.haz.de/Umland/Lehrte/Megahub-Lehrte-Eisenbahnbundesamt-lehnt-Mediation-ab-und-Buergerinitiative-will-deshalb-klagen
Schlagworte
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