Verantwortung des Richters

ID: Leitsatz 15876
Bezeichnung: Verantwortung des Richters
Leitsatz: Die Verantwortung des Richters endet bei der Frage, inwieweit die gebotene Entscheidung Recht und Gesetz entspricht. Entschieden wird die Rechtsfrage, nicht die Frage des dahinter liegenden oder darüber hinausgehenden Konfliktes.
Fundstelle: Justiz
Schule
Kategorie: Recht
Schlagworte: verantwortung justiz richter

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