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Rechtsprechung

LG Hamburg, 334 O 14/18

Über Mediationsklauseln
Autor: Arthur Trossen - Veröffentlicht 31.01.2019 18:52

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Treuwidrigkeit bei Mediationsklausel

Die Entscheidung wurde im Originaltext leider nicht gefunden. Sie wurde in den Nachrichten im Rahmen einer Urteilsbesprechung entdeckt und soll hier gelistet werden,. weil sie für die Mediation von Interesse ist. Erwähnt wird dort auch die schon ältere Entscheidung des OLG Saarbrücken, Az. 2 U 31/14. In beiden Fällen geht es um die Frage, inwieweit die Berufung auf eine Mediationsklausel treuwidrig ist.

Oldenburg, 26.09.2018, Az.: 3 W 71/18

Veröffentlicht 22.11.2018 15:03 - (295 Zugriffe)

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Einmal zerrüttet, immer zerrüttet

könnte der Obersatz lauten. Die Originalüberschrift der Pressemitteilung lautet statt dessen: Ehegattentestament bei Scheidung unwirksam?
Der Leitsatz lautet: Ein Berliner Testament verliert seine Wirksamkeit, wenn die Voraussetzungen für die Scheidung der Ehe gegeben waren und der Erblasser die Scheidung beantragt hat. Selbst die Mediation genügt nicht, um die Zerrüttung infrage zu stellen.

BGH, 29.1.2018, AnwZ (Brfg) 32/17

Veröffentlicht 19.03.2018 16:51 - (801 Zugriffe)

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Keine Sozietät Anwalt - Mediator

Ein Nur-Mediator kann keine Sozietät mit einem Rechtsanwalt eingehen. Sozietätsfähig mit Anwälten sind nur Berufsträger, die selbst umfassend einer strafrechtlich und -prozessual abgesicherten Verschwiegenheitspflicht unterworfen sind. Bestätigung der Entscheidung des Anwaltsgerichtshofs Celle AGH-16/16

BAG – 5 AZR 262/17

Autor: Arthur Trossen - Veröffentlicht 20.01.2018 18:01

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Hemmung von Ausschlussfristen

Verlangt eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis zur Vermeidung seines Verfalls innerhalb einer bestimmten Frist gerichtlich geltend gemacht werden muss, ist die Ausschlussfrist in entsprechender Anwendung des § 203 Satz 1 BGB gehemmt, solange die Parteien vorgerichtliche Vergleichsverhandlungen führen.

Die Entscheidung finden Sie hier im Volltext: Entscheidung 

VG Schleswig, 11 B 34/17

Autor: Arthur Trossen - Veröffentlicht 23.08.2017 14:16

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Konsequenzen einer abgelehnten Mediation

Das Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 23.08.2017 – Az. 11 B 34/17 - entschieden, dass die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen eine Abordnungsverfügung zwar zulässig aber nicht begründet sei. Die Ablehnung von Hilfsangeboten wird in dem Beschluss zur Begründung der Milde herangezogen.

Die Entscheidung finden Sie hier im Volltext: Entscheidung 

BAG, Beschluss vom 30.06.2015, 1 ABR 71/13

Veröffentlicht 10.03.2017 18:51 - ( Zugriffe)

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Betriebsratszustimmung bei Mediation

Zustimmungserfordernis des Betriebsrates zur Mediation
Tenor (Auszug): Dem Arbeitgeber wird aufgegeben, es zu unterlassen, gegenüber Orchestermusikern anzuordnen, an einem Gespräch von mindestens drei Orchestermusikern außerhalb der im Dienstplan festgelegten Zeiten über die Sitzordnung im Orchester teilzunehmen, ohne dass der Betriebsrat seine Zustimmung erteilt hat oder die Zustimmung durch die Einigungsstelle ersetzt wurde.